Benutzungsordnung für die E-Learning-Services der TU Wien

1. Vorbemerkung, Begriffsdefinitionen

1. Betreiberin:
   Die Technische Universität Wien (kurz TU Wien) betreibt unter der URL "https://tuwel.tuwien.ac.at/" eine Lernplattform, basierend auf einer geschlossenen Nutzergruppe, geschützt durch Benutzername und Passwort, mit der Bezeichnung "TUWEL" (TU Wien E-Learning). Hierbei handelt es sich um ein freiwilliges Zusatzangebot seitens der TU Wien für ihre Angehörigen, auf dessen Nutzung keinerlei Rechtsanspruch besteht.
2. Nutzer/innen:
   Als Nutzer/innen werden Angehörige (Studierende, Lehrende, Mitarbeiter/innen) der TU Wien verstanden, die über einen gültigen Zugang zu den EDV-Services der TU Wien bzw. über ein gültiges TU-Passwort verfügen und somit nutzungsberechtigt sind.
3. Die vorliegende Benutzungsordnung wurde von der TU Wien geschaffen und gilt zwischen dem/der einzelnen Nutzer/in und der TU Wien als vereinbart.
4. TUWEL dient zur Unterstützung der universitären Lehre in elektronischer Form (Stichwort: E-Learning) und der kollaborativen Zusammenarbeit von Nutzer/inne/n.
5. Auf der TUWEL Lernplattform werden Lehrmaterialien bereitgehalten, zu denen die TU Wien den Nutzer/inne/n bei Einhaltung der vorliegenden Benutzungsordnung Zugang gewährt.
6. Es liegt in der Verantwortung der Nutzer/innen, sich mit der Benutzungsordnung von TUWEL vertraut zu machen.
7. TUWEL-Benutzungsdaten (gemäß der Datenschutzerklärung) sind für alle Nutzer/innen einsehbar, mit dem Zweck, die studentische Zusammenarbeit zu fördern; sie entsprechen dem jeweils gültigen Datenstand der TU Wien.

2. Zeitlicher Geltungsbereich der Benutzungsordnung

1. Die Benutzungsordnung tritt für den/die Nutzer/in in Kraft, sobald er/sie sich zum ersten Mal in TUWEL authentifiziert und mit der Akzeptierung der Benutzungsordnung der geschlossenen Nutzergruppe beitritt.

2. Die aus den Punkten 4, 6, 7 und 8 resultierenden Verpflichtungen der Benutzer/innen bleiben auch nach Verlust der Nutzungsberechtigung (Beendigung des Studiums, Austritt aus dem Angehörigenstatus zur TU Wien) verbindlich.
3. Die vorliegende Benutzungsordnung ist bis auf Widerruf gültig.

3. Zuständigkeit

1. Die TU Wien bzw. der Fachbereich Lehr- und Lerntechnologien sind für die Bereitstellung der Lernplattform zuständig sowie für organisatorische Regelungen (z.B. Wartung) und den technischen Support. Dieser ist unter support@tuwel.tuwien.ac.at erreichbar.
2. Für die konkreten Inhalte der TUWEL-Kurse (Lehrmaterialien) ist ausschließlich der/die jeweilige Kursverantwortliche (Lehrende) zuständig und verantwortlich.

4. Zugangsdaten

1. Der/die Nutzer/in erhält beim Eintritt in ein Angehörigenverhältnis zur TU Wien (siehe Punkt 1.2) von der TU.it einen Benutzernamen und ein Passwort zur Nutzung der TU-weiten EDV-Services. Temporäre Zugänge können vom TUWEL Support individuell vergeben werden.
2. Der/die Nutzer/in verpflichtet sich, seine/ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben und bestmöglich vor missbräuchlicher Verwendung zu schützen.
3. Falls der/die Nutzer/in eine missbräuchliche Verwendung seiner/ihrer oder fremder Zugangsdaten wahrnimmt, ist er/sie verpflichtet, diesen Umstand unverzüglich an support@tuwel.tuwien.ac.at zu melden.

5. Nutzungsberechtigung

1. Nutzungsberechtigt sind alle Nutzer/innen nach Punkt 1.2.
2. Die Nutzungsberechtigung umfasst den Zugang zu und die persönliche Nutzung der auf der Lernplattform zur Verfügung gestellten Lehrmaterialien und Kommunikationsmöglichkeiten für Studium, Lehre, Forschung sowie universitätsadministrative Tätigkeiten.

6. Inhalte der Lernplattform

1. Der/die Nutzer/in ist selbstverständlich verpflichtet, die geltenden Rechtsvorschriften einzuhalten. Der/die Nutzer/in trägt die alleinige und volle Verantwortung für selbsterstellte Inhalte.
2. Als Beispiele zu Punkt 6.1 seien angeführt:
   Abs. 1: Eine Beleidigung anderer Nutzer/innen ist untersagt.
   Abs. 2: Die Bereitstellung strafbarer Inhalte, pornographischer oder sonstiger, den guten Sitten widersprechenden Inhalte, ist untersagt.
   Abs. 3: Immaterialgüterrechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) sind zu beachten.
   Abs. 4: Dem/der Nutzer/in ist es untersagt, die Lernplattform für kommerzielle Zwecke jeglicher Art (ausgenommen Nennung von Sponsoren, Produktvorstellungen im Rahmen der Lehre, o. ä.) zu nutzen.
   Abs. 5: Die Plattform dient vor allem zur Unterstützung der Lehre, daher ist studienrechtswidriges Verhalten (z.B. das Posten von Übungslösungen oder Klausuren) untersagt.
3. Dem/der Nutzer/in ist es untersagt, Viren, Ketten-E-Mails, unaufgeforderte E-Mail-Werbung (Spam) zur Anwendung zu bringen. Ebenso ist es ihm/ihr untersagt, schädliche Software jeglicher Art in der Lernplattform einzusetzen.
4. Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer/innen.
5. Die TU Wien ist nicht verpflichtet, Forenbeiträge sowie eingereichte Kommentare der Nutzer/innen auf der Lernplattform zur Verfügung zu stellen; insbesondere nicht bei einem offensichtlichen Verstoß gegen die oben genannten Unterpunkte 6.1 bis 6.3.
6. Der/die Nutzer/in räumt den Betreibern von Kursen (Lehrenden) bzw. den Systemadministrator/innen von TUWEL das Recht ein, bei Bekanntwerden von Verstößen gegen die oben genannten Unterpunkte 6.1 bis 6.3 die entsprechenden Inhalte zu entfernen.
7. Lehrende räumen den Studierenden das Recht ein, die in TUWEL zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen der Lehre an der TU Wien persönlich zu verwenden (Werknutzungsbewilligung).
8. Geistige Inhalte von Studierenden, die in TUWEL eingebracht wurden, dürfen als Beurteilungsgrundlage der erbrachten Leistung auf Dauer in TUWEL vorgehalten werden.
9. Der/die Nutzer/in verpflichtet sich, bei Verstößen gegen geltendes Recht die TU Wien Dritten gegenüber klag- und schadlos zu halten.

7. Urheberrecht

1. Jede/r Nutzer/in von TUWEL verpflichtet sich ausdrücklich zur Einhaltung der geltenden urheberrechtlichen Bestimmungen. Insbesondere ist dem/der Nutzer/in in Bezug auf Inhalte, über die er/sie nicht über die erforderlichen Urheberrechte verfügt, folgendes untersagt:
   Abs. 1: Die Herstellung von Kopien aller Art (in Schrift oder elektronischer Form) von Lehrmaterialien und Inhalten, egal welcher Form. Ausgenommen davon ist die persönliche Nutzung im Rahmen der jeweiligen Lehrveranstaltung.
   Abs. 2: Die Veröffentlichung von Lehrmaterialien und Inhalten jeglicher Art (darunter fällt zum Beispiel auch das Bereitstellen zum Download (Hosting) außerhalb der Lernplattform).
   Abs. 3: Die Nutzung der zur Verfügung gestellten Lehrmaterialien für kommerzielle Zwecke.

2. Die Nutzung von Lehrmaterialien der Lernplattform ist im Rahmen wissenschaftlicher Arbeiten mit einem präzisen Zitat gestattet. Dazu ist als Quelle „TUWEL“ anzuführen, ferner sind die Lehrveranstaltung bzw. der/die Lehrende oder der/die Urheber/in, die genaue URL der zitierten Seite und das Datum des letzten Aufrufs zu nennen.
   (Beispiel: Quelle: TUWEL, Kurs 123.456 – 2007W Musterrecht, Prof.Musterfrau, URL zum TUWEL Kurs, 06.12.2007)

8. Konsequenzen bei Verstoß gegen die Benutzungsordnung

Ein Verstoß gegen die Benutzungsordnung kann, neben etwaigen straf- und zivilrechtlichen Sanktionen, zum Entzug der Nutzungsberechtigung für die Lernplattform führen.

9. Hyperlinks (§ 17 ECG)

1. Die TU Wien ist für fremde Informationen (in der Folge: Inhalte Dritter), auf die im Rahmen der Lernplattform mittels Hyperlinks ein Zugang eröffnet wird, nicht verantwortlich.
2. Sollten die Systemadministrator/innen der Lernplattforn tatsächlich Kenntnis von einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information im Rahmen verlinkter Inhalte Dritter erhalten, so wird der betreffende Hyperlink unverzüglich entfernt.
3. Sollten sich für die TU Wien in Bezug auf Schadenersatzansprüche Tatsachen oder Umstände ergeben, die eine rechtswidrige Tätigkeit oder Information im Rahmen verlinkter Inhalte Dritter offensichtlich erscheinen lassen, so wird der betreffende Hyperlink unverzüglich entfernt.

10. Haftungsbeschränkungen

1. Die TU Wien übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Lernplattform ständig (24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche) unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und eventuell auftretende Fehler korrigiert werden.
2. Ebenso wird keine Haftung für die inhaltliche Korrektheit und Rechtmäßigkeit der Lehrmaterialien und der von Nutzer/inne/n zur Verfügung gestellten Inhalte übernommen. Siehe dazu Punkt 6 und 7 dieser Benutzungsordnung.
3. Für Leistungsstörungen und Schäden an der von dem/der Nutzer/in verwendeten Hard- oder Software haftet die TU Wien ausnahmslos nicht. Dies umfasst auch jegliche Schäden, die rein zufällig oder als Konsequenz aus der Nutzung der Lernplattform folgen könnten.
4. Die TU Wien haftet nicht für Informationsverlust oder Verzögerungen in der Abwicklung von Lehrveranstaltungen im Falle jeglicher Art von technischen Gebrechen der Lernplattform.

11. Datenerhebung / Datenauswertung

1. Die mit der Nutzung der Lernplattform anfallenden Daten werden ausschließlich in dem für den technischen und organisatorischen Betrieb der Lernplattform notwendigen Rahmen verarbeitet.
2. Die TU Wien und die Nutzer/innen sind zur Einhaltung des geltenden Datenschutzrechts verpflichtet.
3. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. (Ausnahmen siehe Datenschutzerklärung)

12. Änderung / Ergänzung der Benutzungsordnung

1. Eine Änderung oder Ergänzung der vorliegenden Benutzungsordnung durch die TU Wien ist jederzeit möglich.
2. Im Falle einer Änderung bzw. Ergänzung wird dem/der Nutzer/in eine elektronische Nachricht zugestellt und ihm/ihr die Möglichkeit zur Kenntnisnahme der neuen Benutzungsordnung gegeben, sowie er/sie aufgefordert, die neue Benutzungsordnung zu akzeptieren.
3. Erklärt sich der/die Nutzer/in daraufhin mit der neuen Benutzungsordnung nicht einverstanden, so kann das unter Umständen zum Entzug der Nutzungsberechtigung führen.

13. Salvatorische Klausel

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Wien, im April 2008

Das Rektorat der TU Wien

Technische Universität Wien
Karlsplatz 13
A-1040 Wien
Tel. +43/(0)1/58801-0

Für Rückfragen zu dieser Benutzerordnung wenden Sie sich bitte an:
TU Wien, Lehr- und Lerntechnologien (E019-03), Gusshausstraße 28, 1040 Wien
support@tuwel.tuwien.ac.at

Beschluss des Rektorats vom 25. März 2008
Beschluss des Senats vom 5. Mai 2008
Verlautbarung im Mitteilungsblatt Nr. 122-2008 vom 21.5.2008